(1.1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge \u00fcber Grafik-Design Leistungen zwischen der Designerin Cornelia Schmidt, CS-Design Studio, Hochstra\u00dfe 33, 52078 Aachen und dem Auftraggeber. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgef\u00fchrten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.
(1.2) Die hier aufgef\u00fchrten Bedingungen gelten auch, wenn die Designerin in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgef\u00fchrten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausf\u00fchrt.
(1.3) Abweichungen von den hier aufgef\u00fchrten Bedingungen sind nur dann g\u00fcltig, wenn ihnen die Designerin ausdr\u00fccklich schriftlich zustimmt.
(1.4) Alle Vereinbarungen, die zwischen der Designerin und dem Auftraggeber zwecks Ausf\u00fchrung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.<\/p>\n\n\n\n
(2.1) Jeder dem CS-Design Studio, Dipl.-Des. Cornelia Schmidt, Aachen erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einr\u00e4umung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
(2.2) Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollst\u00e4ndiger Zahlung der Verg\u00fctung durch den Auftraggeber auf diesen \u00fcber.
(2.3) Die Entw\u00fcrfe und Reinzeichnungen d\u00fcrfen mit Einwilligung der Designerin im Original oder bei der Reproduktion ver\u00e4ndert werden. Jede Nachahmung durch dritte – auch von Teilen – ist aber unzul\u00e4ssig. Ein Versto\u00df gegen diese Bestimmung berechtigt das CS-Design Studio eine Vertragsstrafe in H\u00f6he der doppelten vereinbarten Verg\u00fctung zu verlangen. Ist eine solche Verg\u00fctung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag f\u00fcr Design-Leistungen SDSt\/AGD (neueste Fassung) \u00fcbliche Verg\u00fctung als vereinbart.
(2.4) Das CS-Design Studio hat das Recht, auf den Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccken und in Ver\u00f6ffentlichungen \u00fcber das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt das CS-Design Studio zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann das CS-Design Studio, Dipl.-Des. Cornelia Schmidt, Aachen 100% der vereinbarten beziehungsweise nach dem Tarifvertrag f\u00fcr Designleistungen SDSt\/AGD (neueste Fassung) \u00fcblichen Verg\u00fctung neben dieser als Schadensersatz verlangen.
(2.4) Vorschl\u00e4ge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die H\u00f6he der Verg\u00fctung. Sie begr\u00fcnden kein Miturheberrecht.
(2.5) Die Designerin Dipl.-Des. Cornelia Schmidt, Aachen \u00fcbertr\u00e4gt dem Auftraggeber die f\u00fcr den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine \u00dcbertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und dem CS-Design Studio. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht \u00fcbertragen.
(2.6) Alle Entw\u00fcrfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit steht das CS-Design Studio insbesondere die urheberrechtlichen Anspr\u00fcche aus \u00a7\u00a7 97ff. UrhG zu.<\/p>\n\n\n\n
(3.1) Die Verg\u00fctung f\u00fcr die Entw\u00fcrfe, Reinzeichnungen und Einr\u00e4umung der Nutzungsrechte erfolgt nach Vereinbarung bzw. auf der Grundlage des Tarifvertrages f\u00fcr Designleistungen SDSt\/AGD. Bereits die Anfertigung von Entw\u00fcrfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart ist. Die Verg\u00fctungen sind Nettobetr\u00e4ge, zuz\u00fcglich der aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3.2) Werden die Entw\u00fcrfe in gr\u00f6\u00dferem Umfang als urspr\u00fcnglich vorgesehen genutzt, ist das CS-Design Studio berechtigt, nachtr\u00e4glich die Differenz zwischen der h\u00f6heren Verg\u00fctung f\u00fcr die tats\u00e4chliche Nutzung und der urspr\u00fcnglich erhaltenen Verg\u00fctung zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n
(4.1) Nicht im Angebot aufgef\u00fchrte Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder \u00c4nderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Druck\u00fcberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag f\u00fcr Design-Leistungen SDSt\/AGD gesondert berechnet.
(4.2) Das CS-Design Studio ist berechtigt, die zur Auftragserf\u00fcllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und f\u00fcr Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem CS-Design Studio entsprechende Vollmacht zu erteilen.
(4.3) Soweit im Einzelfall Vertr\u00e4ge \u00fcber Fremdleistungen im Namen und f\u00fcr Rechnung des CS-Design Studios abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, das CS-Design Studio im Innenverh\u00e4ltnis von s\u00e4mtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschlu\u00df ergeben. Dazu geh\u00f6rt insbesondere die \u00dcbernahme der Kosten.
(4.4) Auslagen f\u00fcr technische Nebenkosten, insbesondere f\u00fcr spezielle Materialien, f\u00fcr die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.
(4.5) Reisekosten und Spesen f\u00fcr Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.<\/p>\n\n\n\n
(5.1) Soweit sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, ist die Verg\u00fctung bei Ablieferung des Werkes f\u00e4llig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.
(5.2) Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-k\u00fcnstlerischen Gr\u00fcnden verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
(5.3) Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilverg\u00fctung jeweils bei Abnahme des Teiles f\u00e4llig. Erstreckt sich ein Auftrag \u00fcber l\u00e4ngere Zeit oder erfordert er hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1\/3 der Gesamtverg\u00fctung bei Auftragserteilung, 1\/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1\/3 nach Abschluss. Andere Teilbetr\u00e4ge k\u00f6nnen nach Abstimmung auch vereinbart werden.
(5.4) Bei Zahlungsverzug kann das CS-Design Studio Verzugszinsen in H\u00f6he von 6% \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europ\u00e4ischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen h\u00f6heren Schadens bleibt davon ebenso unber\u00fchrt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.<\/p>\n\n\n\n
(6.1) Die Designerin Cornelia Schmidt, Aachen ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.\u00a0
W\u00fcnscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu verg\u00fcten.
(6.2) Hat das CS-Design Studio dem Auftraggeber Computerdateien zur Verf\u00fcgung gestellt, d\u00fcrfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des CS-Design Studios ge\u00e4ndert werden.<\/p>\n\n\n\n
(7.1) Vor Ausf\u00fchrung der Vervielf\u00e4ltigung sind dem CS-Design Studio Korrekturmuster vorzulegen.
(7.2) Die Produktions\u00fcberwachung durch das CS-Design Studio erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei \u00dcbernahme der Produktions\u00fcberwachung ist das CS-Design Studio berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Das CS-Design Studio haftet f\u00fcr Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit.
(7.3) Von allen vervielf\u00e4ltigten Arbeiten \u00fcberl\u00e4sst der Auftraggeber dem CS-Design Studio 10 bis 20 einwandfreie Belege unentgeltlich. Das CS-Design Studio ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.<\/p>\n\n\n\n
(8.1) Das CS-Design Studio Dipl.-Des. Cornelia Schmidt, Aachen verpflichtet sich, den Auftrag mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Sorgfalt auszuf\u00fchren, insbesondere auch ihm \u00fcberlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgf\u00e4ltig zu behandeln.
(8.2) Beanstandungen offensichtlicher M\u00e4ngel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei der Designerin geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.<\/p>\n\n\n\n
(9.1) Das CS-Design Studio haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft gleich aus welchem Rechtsgrund nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit. Diese Haftungsbeschr\u00e4nkung gilt auch f\u00fcr seine Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen. F\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit haftet das CS-Design Studio nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung f\u00fcr mittelbare Sch\u00e4den, Mangelfolgesch\u00e4den und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung f\u00fcr positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist au\u00dferdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
(9.2) F\u00fcr Auftr\u00e4ge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, \u00fcbernimmt die Designerin gegen\u00fcber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gew\u00e4hrleistung, soweit das CS-Design Studio kein Auswahlverschulden trifft. Das CS-Design Studio tritt in diesen F\u00e4llen lediglich als Vermittler auf.
(9.3) Sofern das CS-Design Studio selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt es hiermit s\u00e4mtliche ihm zustehenden Gew\u00e4hrleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Anspr\u00fcche aus fehlerhafter, versp\u00e4teter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme des CS-Design Studios zun\u00e4chst zu versuchen, die abgetretenen Anspr\u00fcche durchzusetzen.
(9.4) Der Auftraggeber stellt das CS-Design Studio von allen Anspr\u00fcchen frei, die Dritte gegen das CS-Design Studio stellen wegen eines Verhaltens, f\u00fcr das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung tr\u00e4gt. Er tr\u00e4gt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
(9.5) Mit der Freigabe von Entw\u00fcrfen und Reinausf\u00fchrungen durch den Auftraggeber \u00fcbernimmt dieser die Verantwortung f\u00fcr die technische und funktionsgem\u00e4\u00dfe Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Druckauftr\u00e4ge.
(9.6) F\u00fcr solcherma\u00dfen vom Auftraggeber freigegebenen Entw\u00fcrfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausf\u00fchrungen und Zeichnungen entf\u00e4llt jede Haftung der Designerin.
(9.7) F\u00fcr die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zul\u00e4ssigkeit und Eintragungsf\u00e4higkeit der Arbeiten sowie f\u00fcr die Neuheit des Produktes haftet das CS-Design Studio, Dipl.-Des. Cornelia Schmidt nicht.<\/p>\n\n\n\n
(10.1) Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. W\u00fcnscht der Auftraggeber w\u00e4hrend oder nach der Produktion \u00c4nderungen, die \u00fcber die bereits im Angebot festgelegten \u00c4nderungen hinaus gehen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Designerin beh\u00e4lt den Verg\u00fctungsanspruch f\u00fcr bereits begonnene Arbeiten.
(10.2) Verz\u00f6gert sich die Durchf\u00fchrung des Auftrags aus Gr\u00fcnden, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann das CS-Design Studio eine angemessene Erh\u00f6hung der Verg\u00fctung verlangen b.z.w. bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit auch Schadensersatzanspr\u00fcche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unber\u00fchrt.
(10.3) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Designerin \u00fcbergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die Designerin von allen Ersatzanspr\u00fcchen Dritter frei.<\/p>\n\n\n\n
(1) Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, ist Erf\u00fcllungsort der Sitz des CS-Design Studios.<\/p>\n\n\n\n
(2) Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen ber\u00fchrt die Geltung der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht.<\/p>\n\n\n\n
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n\n\n\n
(4) Gerichtsstand ist der Sitz des CS-Designstudios, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Das CS-Design Studio ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.<\/p>\n\n\n\n
Aachen, den 22. April 2020
<\/p>\n\n\n\n
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen CS-Designstudio 1. Allgemeines (1.1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge \u00fcber Grafik-Design Leistungen zwischen der Designerin Cornelia Schmidt, CS-Design Studio, Hochstra\u00dfe 33, 52078 Aachen und dem Auftraggeber. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgef\u00fchrten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.(1.2) Die […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"templates\/template-full-width.php","meta":{"_citadela_hide_page_title":"","_citadela_remove_header_space":"","_citadela_custom_class":"","footnotes":""},"class_list":["post-340","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/340","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=340"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/340\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2427,"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/340\/revisions\/2427"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cs-designstudio.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=340"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}